Befolgt China die WTO-Regeln?

Die WTO führt eine detaillierte Liste aller laufenden Handelsstreitigkeiten, die von den Mitgliedstaaten förmlich angesprochen wurden.

Seit seinem Beitritt im Jahr 2001 wurde China in 39 Fällen als Befragter genannt. Die WTO-Website bietet ein benutzerfreundliches Kartierungswerkzeug, um die Länder anzuzeigen, aus denen Streitigkeiten in der Regel stammen:

Um diese Zahl ins rechte Licht zu rücken, waren die Vereinigten Staaten in 129 Fällen als Befragter beteiligt. Hier ist seine Karte:

Meiner Meinung nach deutet keine dieser Zahlen darauf hin, dass China oder die USA einen besonders ungeheuren Regelverstoß darstellen. Da es sich um zwei der größten Volkswirtschaften der Welt handelt, die viel miteinander und mit anderen handeln, werden beide naturgemäß in mehr Streitigkeiten verwickelt sein als kleinere Volkswirtschaften wie beispielsweise die Tschechische Republik – die nur in einem Fall beteiligt ist ein Befragter.

Das ist eine komplizierte Frage. Wenn Sie sich die Statistiken ansehen, die von der Welthandelsorganisation geführt werden, dann stimmt es im Allgemeinen, dass China die WTO-Regeln einhält. Dabei wird jedoch nicht berücksichtigt, wie viele Beschwerden über die Einhaltung der Vorschriften hätten eingereicht werden können, die jedoch aufgrund der Kosten, der Komplexität oder sogar des Mangels an Kenntnis darüber, dass diese Abhilfemaßnahmen ergriffen werden könnten, nie verfolgt wurden. Ein Teil der möglichen Diskrepanz zwischen der Statistik und der Realität kann sein, dass die Rechtsstaatlichkeit in China nicht so stark ist wie in anderen Ländern, was bedeutet, dass selbst dann, wenn eine Beschwerde eingereicht werden kann, keine Wahrscheinlichkeit besteht, dass eine zufriedenstellende vorliegt Ergebnis erreicht werden könnte, wird die Beschwerde nie weiter verfolgt.

Die meisten in der WTO erhobenen Beschwerden über die Einhaltung der chinesischen Vorschriften beziehen sich auf die Einführung von Zöllen und Subventionen. Die chinesische Regierung hat eine lange Tradition in der Subventionierung und dem Schutz lokaler Industrien. Einige der jüngsten Beispiele, die einen WTO-Rechtsstreit ausgelöst haben, sind quotenbasierte Beschränkungen für den Export von Seltenerdmaterialien aus China, die zur Herstellung von Smartphones verwendet werden und andere Elektronik. Die Einschränkung wurde beanstandet, dass China Exportquoten auferlegte, um den Preis für diese Materialien zu erhöhen. Das chinesische Argument war, dass die natürliche Umwelt vor übermäßiger Ausbeutung dieser Ressourcen geschützt werden müsse. Es gibt einige Ausnahmen von den WTO-Regeln für den Freihandel, die insbesondere auf Umweltschutz und Quarantäne beruhen.

Insgesamt hält sich China mit einigen bemerkenswerten Ausnahmen an die WTO-Regeln.

Auf dem Papier, ja, China ist seit einiger Zeit Mitglied der Welthandelsorganisation. Andere Staaten haben Streitbeilegungsverfahren in der WTO eingeleitet, in denen sie die Nichteinhaltung der Regeln des chinesischen Systems beanstanden, insbesondere im Zusammenhang mit Quoten für die Seltenerdmetallproduktion, die laut China aus Umweltgründen gelten. Also, ja, China ist ein Teil des WTO-Systems. Ob es sich strikt an die WTO-Regeln hält oder nicht, ist eine tiefere und kompliziertere Frage.

Nicht oft. Es wird als “hilfreiche Vernachlässigung” dieser Regeln bezeichnet.

Viele von uns sind sehr stolz darauf. Im Internet heißt es: “Ich wäre so erleichtert, wenn ich sehe, dass mein Mutterland so mobbt. (看到 (祖国 , 我 就 放心 放心 了 了)”. Wird auch zum Kommentieren von Ereignissen wie dem PLA verwendet, der die künstliche Insel errichtet.

Dies könnte erklären, warum China in diesen Jahren so schnell wächst und warum die Staaten TPP einrichten.